mnu-bb
Landesverband

Die hier gegebenen Hinweise sind nach bestem Wissen und Gewissen zusammengetragen. Sie sind hoffentlich eine Hilfe, müssen aber dennoch leider ohne Gewähr für Richtigkeit und Vollständigkeit bleiben. Sie entbinden insbesondere nicht von der eigenverantwortlicher Recherche und Entscheidung hinsichtlich zu treffender Maßnahmen im Umgang mit Gefahrstoffen. Hinweise, Rückmeldungen und Fragen sind willkommen.

Richtlinie zur Sicherheit im Unterricht

Link zur Richtlinie

www.kmk.org/...

Wenn der Link nicht funktioniert, geben Sie in der Suchleiste des WEB-Auftritts der KMK die Zeichenfolge "RiSU" oder besser "Richtlinie zur Sicherheit im Unterricht" ein. Achten Sie in der angezeigten Hitliste sorgfältig auf das Erscheinungsdatum, da die KMK auch ein Archiv mit alten Versionen der RiSU betreibt. Es kann vorkommen, dass die aktuelle Version in der Hitliste erst weiter hinten erscheint! Die RiSU wird im WEB vielfältig verlinkt - auch hier handelt es sich nicht immer um die aktuelle Version!

Kontext

Es ist gewiss nicht jedermanns Sache, sich rechtliche Texte im Selbststudium zu erschließen. Auch das Gefahrstoffrecht ist ein Dickicht, welches den Unkundigen schnell verzweifeln lässt. Hier setzt die "Richtlinie zur Sicherheit im Unterricht" (RiSU) an, die dem Bedürfnis "Gibt es denn nicht einen Text, in dem alles steht, was ich beachten muss?" als eine Art Handlungsleitfaden nachkommt. Die RiSU ist dabei nicht nur Handlungsleitfaden für den Umgang mit Gefahrstoffen sondern gibt z.B. auch Anleitung zum Umgang mit Tieren, Strom und Lärmschutz. Die folgenden Dinge sollten beachtet werden:

  • Die Aufgabe, Regeln für den Umgang mit Gefahrstoffen in Schulen zu formulieren, haben eigentlich mal die Unfallkassen wahrgenommen, insbesondere mit der Schrift BG/GUV-SR 2003 ("Unterricht in Schulen mit gefährlichen Stoffen"). Die aus dem Jahr 2010 datierende und inzwischen bis zur Unbrauchbarkeit veraltete Regel ist bislang aber weder aktualisiert noch zurückgezogen, sondern ganz im Gegenteil in das neue DGUV-Signatursystem mit der Bezeichnung "DGUV-Regel 113-018" eingegliedert worden. Der Text der BG/GUV-SR 2003 ist schon immer in der RiSU enthalten gewesen, aber da sich seitens der DGUV nichts bewegt, hat die KMK offenbar im Wege der Ersatzvornahme den Text in Eigenregie überarbeitet. Formal korrekt, für den Anwender aber eine Zumutung ist der Umstand, dass in der RiSU (Kap. I - 3.2.2) dennoch auch die Beachtung der überholten GUV-SR 2003 zur Auflage gemacht wird, "soweit diese der aktuellen Rechtslage in der Gefahrstoffverordnung entspricht".
  • Die RiSU ist selbst nur eine Empfehlung. Es ist Sache der einzelnen Bundesländer, den RiSU-Text als verbindlich zu erklären. Das Land Berlin hat dies mit den Ausführungsvorschriften über die Wahrnehmung der Aufsichtspflicht im schulischen Bereich und die Verkehrssicherungspflicht sowie die Haftung (AV Aufsicht) vom 25.4.2006, das Land Brandenburg durch die Verwaltungsvorschriften über die Wahrnehmung der Fürsorge- und Aufsichtspflicht im schulischen Bereich (VV-Aufsicht - VVAUFs) vom 8.7.1996 getan. Der in der RiSU nicht exakt definierte Geltungsbereich ("...gilt vor allem in..."), wird in diesen Ausführungs- und Verwaltungsvorschriften für konkrete Schulfächer definiert.

    Andere Länder haben den Text sogar noch ergänzt, z.B. NRW. Es gibt also mehrere Versionen der RiSU.

  • Als Handlungsleitfaden gilt die RiSU, solange sie konfliktfrei mit übergeordneten Regelungen bleibt. Es ist also nicht falsch, sich auch mit den übergeordneten Vorschriften wenigstens ein wenig vertraut zu machen, was im übrigen Sinn dieses mnu-bb-Webangebots ist. Über den Service hinaus, schulrelevante Vorschriften in der RiSU zu kondensieren, enthält die RiSU aber auch eigene schulspezifische Regelungen, die dem Umstand Rechnung tragen, dass Schülerinnen und Schüler keine Fachkräfte sind und deshalb nicht mit ausgebildetem Laborpersonal zu vergleichen sind.

Inhalte

Hinsichtlich des Umgangs mit Gefahrstoffen gibt es in der RiSU insbesondere folgende Einschränkungen, die sich nicht aus übergeordneten Vorschriften ableiten lassen:

  • An der Schule dürfen nur bestimmte Chemikalien verwendet werden. Es ist genau geregelt, welche Chemikalien in welchen Jahrgangsstufen in Schülerversuchen verwendet werden dürfen, welche Chemikalien nur die Lehrkraft in die Hand nehmen darf und welche Chemikalien überhaupt nicht verwendet werden dürfen. Die RiSU verwendet dafür allgemeine Regeln und verweist dazu auf die DGUV Information 213-098: Stoffliste zur DGUV Regel 113-018 "Unterricht in Schulen mit gefährlichen Stoffen".

  • Die Gefahrstoffverordnung enthält eine sehr allgemein gefasste Definition, wann beim Umgang mit Gefahrstoffen eine "geringe Gefährdung" vorliegt, bei der es z.B. nicht notwendig ist, Betriebsanweisungen zu erstellen. Im Sinne der RiSu liegt an der Schule eine "geringe Gefährdung" dann vor, wenn z.B. mit lösemittelhaltigen Klebstoffen "in geringem Umfang" umgegangen wird, bleifrei gelötet, Gips geformt, mit Dispersionsfarben gestrichen oder wenn zum Sulfatnachweis aus einer Tropfflasche etwas verdünnte Bariumchloridlösung in ein Reagenzglas gegeben wird. Weitere Definitionen für eine geringe Gefährdung befinden sich in der TRGS 400. Alles darüber hinaus gehende ist nach der RiSU bereits eine "mittlere Gefährdung" und erfordert z.B. das Erstellen von Betriebsanweisungen. Nach der RiSU ist es dabei einerlei, ob es sich um einen Schülerversuch handelt oder um ein Experiment, welches eine Lehrkraft vorn am Lehrerexperimentiertisch vorführt. Nicht ganz widerspruchsfrei ist die RiSU, wenn in I-3.4.1 einerseits auch dann eine geringe Gefährdung vorliegen kann, wenn "unter bestimmten" nicht näher definierten Bedingungen mit Chemikalien umgegangen wird, die mit dem Totenkopfpiktogramm (GHS06) gekennzeichnet sind, andererseits in I-3.4.3 dann doch - anders als in der Gefahrstoffverordnung - eine "hohe Stoffgefahr" definiert wird, die sich starr an Gefährdungsmerkmalen orientiert und dabei akut toxische Stoffe der Kategorie 3 - also eben gerade Giftstoffe mit einschließt. Ebenfalls anders als in der Gefahrstoffverordnung sind nach RiSU die mit "Lebensgefahr" (früher: "Sehr giftig") gekennzeichneten Stoffe genauso zu behandeln wie krebserzeugende, keimzellmutagene und reproduktionstoxische Gefahrstoffe.