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Landesverband

Die hier gegebenen Hinweise sind nach bestem Wissen und Gewissen zusammengetragen. Sie sind hoffentlich eine Hilfe, müssen aber dennoch leider ohne Gewähr für Richtigkeit und Vollständigkeit bleiben. Sie entbinden insbesondere nicht von der eigenverantwortlicher Recherche und Entscheidung hinsichtlich zu treffender Maßnahmen im Umgang mit Gefahrstoffen. Hinweise, Rückmeldungen und Fragen sind willkommen.

Einstufung von Gefahrstoffen

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Registration, Evaluation, Authorisation and Restriction of Chemicals (REACH)

Die REACH-Verordnung ist die europäische Rechtsgrundlage dafür, dass Chemikalien nicht einfach so auf den Markt gebracht werden dürfen, sondern zuvor auf gefährliche Eigenschaften untersucht und entsprechend dem GHS-System gekennzeichnet werden müssen. Die 2007 eingeführte Verordnung ist seinerzeit auf erbitterten Widerstand der Chemikalienhersteller gestoßen, weil nunmehr nicht nur neue Stoffe entsprechend einzustufen sind, sondern die - kostspielige - Einstufung auch für alle in der EINECS-Liste aufgeführten etwa 100.000 Altstoffe nachgeholt werden musste. Dieser Prozess ist fast abgeschlossen, lediglich für in geringerer Menge hergestellte Stoffe gibt es noch eine Übergangszeit bis 2018.

Die Gefahrstoffe müssen mit den ermittelten Gefährdungen bei der in Helsinki ansässigen Europäischen Chemikalienagentur (ECHA) registriert werden. Gibt es mehrere Anbieter einer Chemikalie, so koordiniert die ECHA die Registrierungsanträge, so dass unnötige Mehrfachuntersuchungen vermieden werden. Sie entscheidet über die durchzuführenden Untersuchungen. Besonders Besorgnis erregende Stoffe werden in einer "Kandidatenliste" gesammelt. Die in dieser Liste aufgeführten Stoffe werden daraufhin untersucht, ob sie für zulassungspflichtig erklärt werden sollen. Jede Verwendung dieser Stoffe bedarf dann einer Genehmigung. Ein Beispiel sind Weichmacher für Kunststoffe. Ziel ist es, derartige Stoffe mittelfristig aus dem Markt zu nehmen.

Chemikaliengesetz

Der Deutsche Bundestag hat durch das Chemikaliengesetz Regelungen zur Umsetzung der REACH-Verordnung und der CLP-Verordnung für den Geltungsbereich der Bundesrepublik Deutschland getroffen und dabei z.B. die in Deutschland involvierten Behörden benannt. Darüber hinaus hat das Parlament durch das Chemikaliengesetz umfangreiche Befugnisse an die Bundesregierung übertragen. (Recherchieren Sie, wo und wie oft im Chemikaliengesetz Sätze vorkommen, die mit "Die Bundesregierung wird ermächtigt,..." beginnen.) Auf dieser Grundlage hat die Bundesregierung z.B. die Gefahrstoffverordnung erlassen können.